Sitzung des Gemeinderates - 21.06.2021 - 18:30-23:30 Uhr

Sitzung
GR/2021/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeindeverwaltung Forst, Alex Huber Forum, Hambrücker Straße 61
Datum
21.06.2021
Zeit
18:30-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SV/2021/777
Ö 3

Schienengüterverkehr zwischen Mannheim und Karlsruhe; Aktueller Sachstand und Information durch den Regionalverband Mittlerer Oberrhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/2021/757
Ö 4

Europaweite Ausschreibung Unterhaltsreinigung, Grundreinigung und Glas- und Rahmenreinigung an Gemeindeeigenen Gebäuden: Ergebnis und Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SV/2021/774
Ö 5

Ausschreibung IT-Support

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SV/2021/783
Ö 6

Vorbereitung der Bundestagswahlen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SV/2021/769
Ö 7

Förderprogramm: "WissensWandel": Digitale Weiterentwicklung der Forster Gemeindebücherei, beschränkte Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SV/2021/773
Ö 8

Deckensanierung Weiherer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SV/2021/767
Ö 9

Feststellung der Wirtschaftspläne 2021 für den Wasserversorgungsbetrieb und die Sozialstiftung Forst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SV/2021/780
Ö 10

Veräußerung gemeindeeigene Immobilien Weiherer Straße 30 und 32

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

SV/2021/778
Ö 11

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 11.1

Anträg der CDU- und SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2

Deponiejahresbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3

Anschaffung von Lüftungsgeräten für Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4

Gebäudezustandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5

Barrierefreie Haltestellen und Öffnung des Kiosk am Heidesee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6

Ausschreibung der Aussbildungsstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.7

Erweitertes Ticktkontingent Heidesee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Fragestunde

 
Ö 12.1

Rettungsdienst DLRG und Schwimmkurse im Schwimmbad

Beschluss: zur Kenntnis genommen